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Vor 2 Wochen war ein hervorragender Leserbrief in der Kronen Zeitung zum Thema TTIP zu lesen , der seitens Dr. Filzwieser veröffentlicht wurde und dann auf dem BHBlog reingestellt wurde zum Nachlesen.
Es gab bis vor 2 Wochen von meiner Seite wenig Recherche zu dem Thema, bis jetzt!
Dieser Blog wird TTIP-Befürworter (Reinhold Mitterlehner, Angela Merkel , Alexa Wesner) zu Wort kommen lassen, bevor ich dann die Informationen aufliste die für eine TTIP-skeptische Haltung sprechen.
Angela Merkel (CDU-Parteichefin, Bundeskanzlerin Deutschlands) zu TTIP auf zeit.de
Der geplante Handelspakt zwischen der EU und den USA soll mehr Wachstum und Arbeitsplätze bringen, ist aber in Deutschland und anderen europäischen Mitgliedsstaaten sehr umstritten. Die USA hatten hingegen zuletzt im Februar gefordert, die Verhandlungen müssten schneller vorangehen. Merkel sagte dazu:
"Angesichts der Verhandlungsgeschwindigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika im pazifischen Raum ist es (...) für Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum in Europa richtig, wenn wir uns beeilen, die politischen Schwerpunkte und Rahmenpunkte dieses Abkommens zu setzen."Angela Merkel zu TTIP auf faz.net
Mit Blick auf TTIP sagte Merkel, allein die deutschen Chemiefirmen zahlten pro Jahr 140 Millionen Euro an Zöllen für Exporte in die USA. "Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, dass dieses Geld anders angelegt werden kann - zum Beispiel für Forschung und Entwicklung."
Merkel wies darauf hin, dass die Weltbevölkerung bis 2050 auf neun Milliarden steigen werde. Der gemeinsame Auftrag liege darin, die Grundlagen für die Ernährung sicherzustellen. "Gerade auch Entwicklungen aus der Chemie sind und bleiben ein Schlüssel, um viele Herausforderungen zu bewältigen", sagte sie vor etwa 1000 Jubiläumsgästen, zu denen auch Altkanzler Helmut Kohl zählte.
Angela Merkel zu TTIP auf reuters.com (englisch):
"The lack of transparency surrounding the NSA is not helpful for the discussion about an economic agreement," she said. Berlin has pushed the United States in vain for a "no-spy" agreement.
Trade experts predict the United States will have to make concessions on data privacy in TTIP talks with the EU.
Merkel said the trade agreement would strengthen transatlantic relations, and argued for closer energy policy cooperation with the United States in the wake of the Ukraine crisis.
Reinhold Mitterlehner(ÖVP-Parteichef,Vizekanzler) zu TTIP gegenüber der
Tageszeitung "Österreich" vom 21.April 2015
Wir würden von TTIP profitieren
Österreich: Es ging auch um TTIP. Da sind Sie auf Merkels-Linie, oder?
Reinhold Mitterlehner:
Ja, da haben wir eine einheitliche Linie.
Wir wollen ein hochwertiges Abkommen mit den USA.
Österreich: Kanzler Fayman hat da aber eine ganz andere Linie?
Reinhold Mitterlehner:
Ja, leider.
Wir sagen "Ja" und argumentieren es. Er sagt "Nein und brauchen wir nicht."
Österreich würde aber von TTIP profitieren.
Wie Angela Merkel betonte Reinhold Mitterlehner gegenüber der "Krone " vom 20.April 2015 , dass die TTIP-Verhandlungen Ende 2015 abgeschlossen werden sollen.
EU- Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte weiters:
Malmström verwies darauf, dass TTIP nicht für Großunternehmen, sondern vor allem für Klein- und Mittelbetriebe (KMU) Vorteile bringe - "die sind jetzt schon die großen Gewinner des transatlantischen Handels". 150.000 KMU hätten 2012 in die USA exportiert, das mache 28 Prozent aller Exporte aus der EU nach Nordamerika und einen Umfang von 80 Milliarden Euro jährlich aus. "Also davon hängen schon viele Arbeitsplätze ab", so die Kommissarin.
Zu den Aussagen von Alexa Wesner & TTIP-Skepsis, hier weiterlesen
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