Freitag, 10. April 2015

Demokratie sagt goodbye...jetzt kommt Hillary / gute Argumente gegen TTIP

...jetzt kommt Hillary


Das muss ja wortwörtlich eine negative Überraschung sein.
Nachdem es im Jahr 2008 bei den Vorwahlen der Demokraten zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton zum direkten Duell kam, war fast sicher dass der Sieger später gegen Republikaner John McCaine die die Präsidentschaftswahl gewinnen würde.

Nun will die damals in der Demokratischen Partei unterlegene Hillary Clinton (nach ihrem Mann Bill der 1993-2001 Präsident war) sich für die nächste Präsidentschaftswahl aufstellen.
Kurz aber prägnant möcht ich dazu anmerken:
Jeder der sich nun beschwert das der russische Präsident Vladimir Putin über Unwege sich eine 3.Legislaturperiode ermöglichen durfte, sollte nun auch faierweis zugeben, dass Amerikas Demokratie nun wirklich ausgehöhlt wird. 

Die Demokratische Partei verdient diesen Namen gar nicht, hier wird große Vetternwirtschaft betrieben und nach außen hin stellt man sich als demokratisch dar, aber betreibt einen Wirtschaftskrieg mit Russland der zulasten Europas geht.
Der Rubel hat sich inzwischen etwas erholt, der Dollar steigt auch, nur der Euro ist momentan im Keller.

Zwar gabs das schon unter Roosevelt (1933-1945 Präsident für 3 Legislaturperioden)  einmal ,dass ein US-Präsident länger als die 8 Jahre regierte, aber da gabs ja immerhin Krieg.

Im Übrigen in Österreich hat der Bundespräsident pro Amtszeit 6 Jahre, kann also auch auf bis zu 12 Jahre Amtszeit kommen.
Heinz Fischer(Bundespräsident von Österreich) und Vladmir Putin teilen ab 2016 somit die Dauer an Amtsjahren.

Was ich damit sagen möchte? Das das Hause Clinton womöglich 4 Legislaturperioden (16 Jahre) die USA regieren würde, wenn Hillary Clinton Spitzenkandidatin werden sollte und dann die Präsidenschaft gewinnen sollte.
Und das wäre meiner Meinung nach weit bedenklicher als etwa 12 Jahre in Russland oder Österreich.

Nein zu TTIP, weil

Ich bin klar gegen TTIP, da ich nicht will dass die Vereinigten Staaten von Amerika Österreich in wirtschaftliche Abhängigkeit drängen.

Wie dem auch sei, diesmal möchte ich einen Leserbrief der Kronen Zeitung und zwar von Dr. Horst Filzwieser zitieren der recht gut wiederspiegelt von wo der Wind weht und die wichtigsten Argumente zusammenfasst:

Die Lobbys der Großkonzerne, EU-Politiker und auch einige aus Österreich, wie Vizekanzler Mitterlehner, wollen unbedingt, dass dieser unselige Vertrag möglichst bald abgeschlossen wird. Angeblich sollen neue Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum gefördert werden.

Tatsächlich werden jedoch die Gewinne der Großkonzerne, die kaum Steuern zahlen, gefördert, und die Existenz der kleinen Bauern, die nach ökologischen Grundsätzen arbeiten, wird zerstört. Die halbe amerikanische Bevölkerung ist bereits stark übergewichtig und leidet unter gesundheitlichen Problemen. Grund mit dafür sind ungesunde Nahrungsmittel, die in Massenproduktion hergestellt werden. 

Diese sollen dann auch nach Europa und Österreich exportiert werden. Sie sind bedingt durch die Massenproduktion billiger, aber ungesund. Sie werden von den ärmeren Bevölkerungsschichten gekauft, da sich diese die teuren, nach biologischen Grundsätzen hergestellten Produkte nicht leisten können. Das führt dann dazu, dass die kleineren Bauern ihre Existenzgrundlage verlieren. Schiedsgerichte werden höhere Umweltstandards bekämpfen und die Gewinne der Investoren absichern. Der Bundespräsident war mit einer großen Wirtschaftsdelegation in China. Es ist ihm gelungen, von den Chinesen die Zustimmung zu erreichen, dass in Zukunft österreichische Schweine nach China exportiert werden. Dass in China die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, spielt keine Rolle.

In Südamerika und in Afrika, wo sich die Chinesen festgesetzt haben, müssen die Arbeiter sieben Tage in der Woche, je 16 Stunden, zu niedrigen Löhnen arbeiten. Diese Arbeiter sind moderne Sklaven, und auf den Schutz der Umwelt wird nicht geachtet. Wollen wir solche Verhältnisse, früher oder später, auch in unserem Land haben?

Ich sage nein. Die österreichische Bevölkerung soll sich gegen dieses Diktat der Konzerne mit aller Vehemenz zur Wehr setzen und eine Volksabstimmung darüber verlangen, ob man diesen Vertrag abschließen soll oder nicht. Es gibt intelligentere Vorschläge zur Behebung der Wirtschaftskrise.

Leserbrief - Dr. Horst Filzwieser

Quellen:

Zeitung: Hillary Clinton gibt am Wochenende Kandidatur bekannt , germandailynews.com, 10.04.2015 02:29

Dr. Horst Filzwieser, Leserbrief in der Kronen Zeitung vom 09.04.2015

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