Am 29.September 2019 findet die Nationalratswahl in Österreich statt.
Wie schon 2017 hat die ÖVP oder besser gesagt deren Parteichef Sebastian Kurz eine vorzeitige Neuwahl bewirkt.
Ich rufe hiermit auf, eine Unterstützungserklärung an alle Kleinparteien von BZÖ, GILT, ÖXIT und Co. zu geben, abgesehen von den Grünen, die keine Kleinpartei sind meiner Meinung nach und zudem weit über die 2600 Unterstützungserklärungen erreichen werden.
Begründungen:
1.) Sebastian Kurz und die ÖVP haben Neuwahlen vom Zaun gebrochen, dies kann die türkise-schwarze Zwitterpartei auch 2021 (möglicherweise nach schwarz-grün-pinker Koalition) wiederholen, wenn Sie merkt, dass Sie für solche rein taktischen Manöver ala Theresa May (welches übrigens in Grobritanien für die Konservativen nicht aufging) immer wieder belohnt wird, bis sich eine absolute Mehrheit ausgeht.
Zulang und verwirrend von? Rasch gesagt,ÖVP-Parteichef Kurz und die ÖVP (Konservative) denken ihr seid zu blöd dafür zu erkennen wer rein zum eigenen Vorteil eine Nationalratswahl vor Ende der Periode ausrufen lässt und werden es wohl wieder tun bis sie keinen Koalitionspartner brauchen.
2.) Nur zur Erklärung wegen der Grünen. Also ich bin keines wegs ein Fan der Grünen wie man mehreren Blog-Einträgen entnimmt, aber böses wünsche ich den neuen Grünen keineswegs, ich denke nur, dass kleinere Parteien die ebenfalls Unterschriften sammeln (wie oben genannte und viele mehr...siehe dafür auch einen der Links au vienna.at) es besonders schwer haben werden, weil jede Person nur eine Unterstützungserklärung abgeben kann.
Wenn also z.b. Die Grünen 3000 Unterstützungserklärungen haben und diese zahlenmäßig auch ausreichend in jedem Bundesland ist das freilich toll aber leider würde dann wenn es eine Liste gab die für einen dieser 3000 Leute ähnlich interessant war aber nur 2599 Unterschriften hatte, es wegen einer Unterschrift möglicherweise nicht zur bundesweiten Kandidatur reichen.
Das System zur Kandidatur von Parteien mittels Unterstützungserklärung ist überhaupt hürdenmäßig nicht so einfach zu überwinden wie man denken sollte, weil Unterschriften in jedem Bundesland gesammelt werden müssen.
Wenn also z.b. (nicht realistisches Beispiel) ein BZÖ 900 in Kärnten alleine sammelt, die Grünen 3000 in Wien und beide Listen überall sonst weniger als 100 hätten, würden diese Parteien dennoch nur in dem einen Bundesland antreten wo die Hürde übersprungen wurde.
Deshalb, wenn dies jemand liest und wert auf Demokratie legt, dann wünsche ich mir eine Unterstützung am Amt damit mehr Parteien antreten können als nur jene die im Parlament ohnehin sitzen.
Quellen:
"NR-Wahl: Erste Bilanz bei den Unterschriften-Sammlern", 17.07.2019, vienna.at
Unterstützungserklärungen für Parteien, 18.07.2019,nationalratswahl.at
"Theresa Mays taktisches Spiel", 18.04.2017, diepresse.com
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