Sonntag, 8. März 2020

Wie die FPÖ einen kontrollierten Absturz herbeimanagte

Heute behandle ich ein Thema welches wohl so bisher von eher wenigen als Möglichkeit überlegt wurde.
Die FPÖ hat in gewissem Maße ihren Absturz bei der Nationalratswahl 2019 selbstherbeigeführt kann man bereits als Gedanken spinnen der nicht unrealistisch ist.

Und so im Vorfeld, ich habe bei der Nationalratswahl 2019 die hier behandelte Partei definitiv nicht gewählt wie ich schon vor mehreren Monaten schrieb.

Die bereits vor der Nationalratswahl 2019 erscheinenden Nachrichten etwa eines Spesen-Kontos des Ex-Parteiobmanns sowie Ex-Vizekanzlers Heinz-Christian Straches wurden in den Medien auf und ab gespielt:

"Er und seine Frau Philippa hatten gemeinsam monatlich rund 42.000 Euro zur Verfügung. Der Betrag setzt sich aus einem 10.000 Euro Spesenkonto für Strache, einem 10.000 Euro Gehalt für Philippa Strache als Social Media Betreuerin (mehr als ein Nationalratsabgeordneter verdient) und einem Mietzuschuss von 2.500 Euro pro Monat für das Haus der Familie in Klosterneuburg zusammen. Außerdem bezog Strache neben den 20.000 Euro als Vizekanzler auch noch Bezüge als Parteichef.
"- Quelle: kontrast.at

Nach außen hin wirkte es als ob die FPÖ ganz und gar darüber verärgert sei.
Der Schaden seitens HC Strache angerichtet worden sei oder irgendwelchen "Whistleblowern" etc.

Meine These ist aber eine andere.

Was wenn es teilweise von der FPÖ selbst geplant war, dass die FPÖ von 25,97% in 2017 auf die 16,17% abstürzt?
Motive dafür liefern kann ich in der kurzen Zeit keine, braucht es aber vielleicht auch gar nicht. Wenn nämlich die Animositäten zwischen Herbert Kickl und Sebastian Kurz eine Rolle spielten, gab es eher einen Auslöser als ein Motiv.

Wie also?
Nun nachdem im Mai 2019 der Politiker HC Strache die politische Bildfläche verließ zumindest in seinen meisten bisherigen politischen Funktionen war die Nachfolge zwar schnell geregelt (Anmerkung 27.Mai 2019) doch war die Marschroute noch nicht festgelegt worden.
Man kann wenn man meiner These folgt also erst einmal nur annehmen, dass zwischen Klubobmann Hofer und geschäftsführenden Klubomann Kickl Uneinigkeit herrschte, wenn der kontrollierte Crash logisch erscheinen soll.

Sehr wichtig ist zu sagen, dass mit 2.August 2019 klar war, welche Parteien bundesweit antreten würden, diese Info kriegt man von der Webseite des BMI.

Bis zum angeführten Zeitpunkt haben nachstehende wahlwerbende Gruppen in allen Landeswahlkreisen Wahlvorschläge eingebracht (die Kurzbezeichnung steht in der rechten Spalte):

"Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei ÖVP
Sozialdemokratische Partei Österreichs SPÖ
Freiheitliche Partei Österreichs FPÖ
NEOS – Das Neue Österreich NEOS
JETZT – Liste Pilz JETZT
Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige KPÖ
Die Grünen – Die Grüne Alternative GRÜNE
Wandel – Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen. WANDL
Die Parteibezeichnungen sind, sofern sich diese nicht auf bei der Nationalratswahl 2017 angetretene wahlwerbende Parteien beziehen, in alphabethischer Reihenfolge angeführt.
Weiters haben nachstehende wahlwerbende Parteien in einzelnen Landeswahlkreisen Landeswahlvorschläge eingebracht:
im Burgenland:
Christliche Partei Österreichs CPÖ
in Kärnten:
Allianz der Patrioten BZÖ
in Oberösterreich:
Sozialistische LinksPartei – SLP SLP
in Tirol und Vorarlberg:
Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung GILT
in Wien:
BPÖ – Bierpartei Österreich BIER"
        -Quelle: bmi.at

Da also bundesweit nur die ÖVP einen Mitbuhler um die  Wählerstimmen der FPÖ darstellte, maximal in Kärnten das BZÖ noch, kann man relativ deutlich sagen, dass die ÖVP mal abgesehen gar keine annähernd rechte Partei kandidierte die von dem Schaden der FPÖ profitieren hätte können.

Dies sage ich dazu, weil man auch begreifen muss, dass zu gewissen Maße kein Risiko für ein Ausscheiden bestand (unter 4%) zumal ich mich nicht erinnern kann, dass eine Partei in der Bundesregierung je direkt aus dem Parlament flog in der Geschichte der 2.Republik.

Somit musste im September oder ab August nur rechtzeitig in den Medien die Spesen-Affäre eventuell noch ein paar weitere Skandale publik gemacht werden und wie ein Boomerang würde dies auf die FPÖ zurückkommen und Stimmenverluste bedeuten.
Das Risiko eines Ausscheiden aus dem Parlament war für die FPÖ aber zu jenem Zeitpunkt vor der Wahl nie vorhanden bei der Nationalratswahl 2019.

Warum dann aber Norbert Hofer, der pro-Regierungsbeteiligung trällerte?
Das ist ein interessanter Punkt über den ich mir kurz den Kopf zerbrach.
Ergibt aber auch absolut Sinn meine These dazu:
Seit Hofer die Bundesparteiobmann Agenden übernahm und vor der Wahl am 29.September 2019 warb dieser gezielt z.B. mit TV-Spots für eine Fortführung der Koalition mit der ÖVP.
Das passt aber nicht zu einem kontrollierten Absturz oder?
Doch, weil sehr wahrscheinlich wurde Norbert Hofer tür die Funktion des Parteiobmanns angeraten
weil es einen kontrollierten Absturz glaubwürdiger mit der sogenannten "Opferrolle" verkaufen liese.
Nach außen hin könnte Herbert Kickl der nun geschäftsführender Klubobmann seit 27.Mai war nun behaupten "die bösen Medien" oder "Strache" würden der FPÖ schaden. Oder so ähnlich.
Was er wirklich gesagt hat weiß ich nicht, die Umsetzung kann am Ende variiert haben.
Jedenfalls mit dem Image von Hofer hatte er sowas wie einen Garant, dass zumindest ausreichend Wähler zu Wahl gehen und gewissermaßen glaubwürdig eine angestrebte Regierungsbeteiligung verkauft würde.
Ich glaube mich zu erinnern, dass die FPÖ immer dann wenn sie nach dem Platzen einer Koalition sich eine Fortführung ebensolcher wünschte sie bisher immer vom Wähler abgestraft wurde, man könnte also fast sagen Koalitionsbeteiligung zu trällern als FPÖ sei nach dem Ende einer Koalition sowas wie "Masochismus" aber, ob das wirklich so ist darüber sollen Experten grübeln.


Wer profitiert?
Herbert Kickl in erster Linie.
Zudem würde dies politischen Fallout für Heinz-Christian Strache bedeuten die einzige Person welche eventuell als einfaches Mitglied Herbert Kickl für die nächsten Jahre noch in die Quere hätte kommen können(Verdienste Straches zwischen 2005-2019 usw. blablabla).
Würde ich spekulieren müssen wieso man sowas tut wenn keine Spaltung in der Partei noch herrscht würde ich sagen zur Ausdünnung der ehemaligen HC Strache loyalen Funktionäre von Mandaten etc..
Das der Plan nicht ganz komplikationsfrei war sah man bei Philippa Strache die ihr Mandat gegen (siehe unter Quellen bei diesem Eintrag) der Willen der FPÖ doch zugestanden bekam.

Und wie geht es weiter für die FPÖ?
Ist mir doch egal.

Eine Frage wäre da noch?
Wie spielt das ganze mit der Wiener Gemeinderatswahl 2020 zusammen?
Das ist eine sehr interessante Frage ich freue mich darüber, dass ich sie mir selbst gestellt habe.
Bitte haben Sie Geduld jeder einzelne unserer Mitarbeiter ist gerade leider beschäftigt.


Quelle:
"42.000 Euro pro Monat: Familie Strache gönnte sich ein Luxusleben", kontrast.at, 25.09.2019
Wikipedia: Freiheitliche Partei Österreichs, de.wikipedia.org, letzter Zugruff 08.03.2020
Nationalratswahl 2019, bmi.gv.at, letzter Zugriff 08.03.2020
"Kunasek: FPÖ soll mit Strache "Frieden schließen", heute.at, 08.10.2020

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